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Derzeit wird darüber beraten, wo im Regierungsbezirk Darmstadt Flächen für Windräder entstehen sollen und wo nicht. Dieses Jahr noch soll entschieden werden, den aktuellen Zwischenstand zur öffentlichen Einsichtnahme auszulegen. 2018 soll der neue Plan für Windräder in Kraft treten. FDP-Landtagsabgeordneter Réne Rock informierte jetzt die Öffentlichkeit, dass die Grünen den Seligenstädter Wald für Windräder freigeben […]

René Rock MdL, Fraktionsvorsitzender der FDP-Fraktion in der Regionalversammlung Südhessen (RVS), freut sich über die guten Ergebnisse der FDP-Fraktion bei der konstituierenden Sitzung der Regionalversammlung Südhessen, die nach der Kommunalwahl im März 2016 diesmal außer der Reihe am 14. Oktober 2016 im Kreishaus Dietzenbach stattfand. Bei der Neuwahl der Gremien der Regionalversammlung zogen Johannes Baron […]

Herr Regierungsvizepräsident Dr. Böhmer, meine sehr geehrten Damen und Herren Abgeordneten, verehrte Gäste und Mitarbeiter des Regierungspräsidiums! Als Helmuth Graf von Moltke zum vierten und letzten Mal Alterspräsident im Reichstag des deutschen Kaiserreiches war, hatte er bereits das 90. Lebensjahr erreicht. Konrad Adenauer war als Alterspräsident des Deutschen Bundestages 89, und auch der letzte Alterspräsident […]

CDU und SPD reichten am Donnerstag, den 23. Juni 2016 beim Regierungspräsidium Darmstadt einen Antrag ein, der auf der Sitzung des Haupt- und Planungssausschusses der Regionalversammlung Südhessen (RVS) am folgenden Tag beschlossen werden soll: Danach soll der Beschluss über die Stellungnahmen zum sachlichen Teilplan Erneuerbare Energien (TPEE) erst nach der Konstituierung der neuen Regionalversammlung entschieden […]

In der heutigen Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Energie und Klima (UEK) der Regionalversammlung Südhessen (RVS) gab es heute einen Paukenschlag: Die Verwaltung enthüllte den staunenden Ausschussmitgliedern, dass ihr seit Freitag letzter Woche ein Erlass des hessischen Umweltministeriums vorliegt, wonach der Abstand von Windraftanlagen zu Vorkommen der Mopsfledermaus sowie der großen Bartfledermaus lediglich mindestens 1000 […]

In der heutigen Sitzung der Regionalversammlung Südhessen im Frankfurter Römer stimmte die Mehrheit von SPD und Grünen gegen die Stimmen der FDP für die Einrichtung des Windparks Greiner Eck im Odenwald – das mitten in ei-nem FFH-Gebiet entstehen soll. Von dem Abweichungsverfahren betroffen sind die Kommunen Hirschhorn, Neckarsteinach, Grein, Heddesbach, Langenthal und Schönau. Nach dem […]

Im Arbeitskreis Energie stellte die Verwaltung des Regierungspräsidiums Darmstadt heute früh in den Räumlichkeiten des Regionalverbandes Frankfurt-RheinMain den Stand der Dinge bei der Aufstellung der Vorrangflächen für Windenergienutzung in Südhessen vor. Dabei gab es gleich zu Anfang eine erste große Überraschung: Aufgrund neuer Rechtsprechung lässt der Regionalverband alle Vorrangflächen für Windenergie fallen, die im 15-Kilometer-Radius […]

In der Sitzung des Ausschusses »Umwelt, Energie, Klima« (UEK) der Regionalversammlung Südhessen, die heute im Frankfurter Regionalverband stattfand, hat der Vorsitzende der Bürgerinitiative ›Rettet den Taunuskamm‹, Carsten Gödel, schwerwiegende naturschutzrechtliche Bedenken vorgetragen und erhebliche Zweifel an dem Gutachten dargelegt, das dem geplanten Windpark auf der Hohen Wurzel zugrundeliegt. Vor allem stelle das Gutachten das Nichtvorhandensein […]

René Rock, Parlamentarischer Geschäftsführer der FDP-Fraktion im Hessischen Landtag und Fraktionsvorsitzender der FDP in der Regionalversammlung Südhessen, kritisiert, dass die Grünen als Preis für ihre Zustimmung zum Ausbau des Opel-Testgeländes bei Rodgau Dudenhofen fordern, dass ein nachträgliches unnötiges Genehmigungsverfahren (Abweichungsverfahren) für die seit 1966 bestehende Gesamtanlage neu aufgelegt werden soll: ›Dieses von den Grünen forcierte […]

Nachdem das Regierungspräsidium Darmstadt am gestrigen Montag auf seiner Internetseite eine Liste aller im Regierungsbezirk Darmstadt betriebenen, genehmigten und beantragten Windkraftanlagen mit einer Gesamthöhe von mehr als 50 m (PDF) veröffentlicht hat, lobte der Fraktionsvorsitzende der FDP-Fraktion in der Regionalversammlung Südhessen, René Rock MdL, den Regierungspräsidenten, Johannes Baron, für dessen Anstrengungen, für Transparenz zu sorgen. […]